BRSD

Ein Diskussionsbeitrag von Sebastian Gerhardt.

»Wenn Du sowohl den Feind als auch dich selbst kennst,
kannst Du ohne Gefahr hundert Kämpfe ausfechten.
Wenn Du nicht den Feind und nur dich selbst kennst,
kannst du siegen oder geschlagen werden.
Wenn du sowohl den Feind als auch dich selbst nicht kennst,
wirst du in jedem Kampf eine Niederlage erleiden.«
(Sun Zi, Über die Kriegskunst)

Unter »Politik« verstehen wir ein bestimmtes Verhalten von Menschen, das aus der theoretischen Distanz zum Gegenstand heraustritt und sich seiner Veränderung widmet. Über den Gegenstand unserer Bemühungen können wir uns sicher rasch einigen, es geht um die kapitalistische Anatomie der heutigen bürgerlichen Gesellschaft. In welcher Weise jedoch und zu welchem Zwecke welche Veränderungen von wem bewirkt werden können oder sollen, das ist weithin strittig. Zwar sind Missstände offensichtlich: Armut, Maloche, Arbeitslosigkeit, Vernutzung der Umwelt. Aber wo ist eine Abhilfe? Solange der Streit darüber eine Sache von alternativen Experten bleibt, ist mit einer Realisierung von vereinbarten Veränderungen nicht zu rechnen. Alle, auch noch so »realistisch« konzipierten Konzepte bleiben auf dem Papier und statt einer Veränderung der Ökonomie finden wir die Aufklärung über ihre – verborgenen, besseren – Möglichkeiten. Warum ist das so?

1.
Ein Nachdenken über die Missstände der hiesigen Gesellschaft findet unten wie oben statt. Und oben wie unten finden wir das gleiche Argument, wenn es um die fehlende praktische Konsequenz geht: Man wollte schon eine Besserung der Welt, »doch die Verhältnisse, sie sind nicht so.« Gemeint sind die Zwänge der Konkurrenz, die den Einzelnen auf das Durchkommen mit den eigenen Mitteln beschränken. Aber die Mittel, um in der Konkurrenz zu bestehen, sind sehr unterschiedlich verteilt, sind unterschiedlicher Natur und Reichweite. Womit die ökonomische Elite zynische ihre eigen Passivität gegenüber dem Elend der Welt rechtfertigt, und so die eigene herausgehobene Position bestätigt, das gleiche Argument ist unten Ausdruck eklatanter Ohnmacht. Um nur die elementare Verteidigung der Interessen der abhängig Beschäftigten (wie der ebenso abhängigen Unbeschäftigten) zu ermöglichen, muss die Konkurrenz unter ihnen immer wieder überwunden werden.
Die entgegenstehenden ökonomischen Zwänge sind sehr konkret und in ihren politischen Wirkungen nachvollziehbar. An der Entwicklung der Berliner Arbeitslosenzahlen der 90er Jahre z.B. sind zwei Trends klar erkennbar: Neben dem massiven Abbau von Arbeitsplätzen in Ost- wie Westberlin steht da die Stabilisierung der Ostberliner Arbeitslosenzahlen seit Mitte der 90er und der ungehemmte Anstieg der Arbeitslosenzahlen unter den einheimischen Ausländern Westberlins. Diese Kollegen waren nicht nur vom Abbau der lohnintensiven Westberliner Subventionsproduktionen besonders betroffen, sie wurden auch direkt durch DDR- Facharbeiter verdrängt. Bei BMW Spandau halbierte sich ihre Zahl in 10 Jahren. Als im Frühjahr ’02 in der Berliner Metallindustrie gestreikt wurde, sagten einige der verbliebenen türkischen Kollegen – früher die ersten vor dem Werktor – dass nun mal die Deutschen rausgehen sollen und streiken und all das ihre Angelegenheit ist. Sie hätten damit - als Türken - nichts zu tun.

2.
Berliner Erfahrungen. Ich gehöre zu einem Kreis von Leuten, linken Gewerkschaftern, die hier in Berlin eine Zeitung herausgeben: »berlin von unten«. Diese Zeitungsprojekt ist u.a. aus einer gemeinsamen theoretischen Vorhersage entstanden: Aus der Vorhersage, dass sich durch die letztjährigen Neuwahlen in Berlin für die abhängige Beschäftigten, für die Armen der Stadt nichts zum bessern ändern werde. Zwei Monate vor den Wahlen schrieb ich in der Tageszeitung »Junge Welt«:

Grüne und PDS stehen gleichermaßen in den Startlöchern, mit ihrem geballten Sachverstand einen pragmatischen und zukunftsträchtigen Ausweg aus der Krise zu bahnen. Ich will gar nicht ausschließen, dass sie auf diesem Wege erfolgreich sein können. In Italien hat es die linksliberale »Ulivo«-Koalition auch geschafft, das Land für den Euro fit zu machen. Nur ihre Wähler zeigten sich nicht überzeugt. Sie erinnerten sich an ihre unerfüllten Bedürfnisse und blieben letztlich massenhaft zu Hause. Berlusconis Wahlsieg markiert die Grenzen einer liberalen Modernisierung der Linken, die im Interesse höherer Gesichtspunkte (Staatsräson, europäische Integration, nachhaltige Entwicklung) die Organisationen der Arbeitslosen oder abhängig Beschäftigten disziplinieren, zahn- und willenlos machen.
Die Enteignung wird kommen, egal welcher Sanierer regiert. Es gibt keine Organisation, die bereit wäre, dagegen Widerstand zu leisten. Die Gewerkschaften schweigen. Ihre Basis ist stumm. Das trade-unionistische Bewusstsein, das Generationen von Marxisten naserümpfend für ein naturgesetzliches Produkt des Kapitalismus hielten, erweist sich als kompliziertes Ergebnis kultureller und politischer Bildungsprozesse, deren Voraussetzungen heute fehlen: politische und soziale Organisationen, in denen die Erfahrungen ermüdender Konkurrenz und alltäglichen Klassenkampfes verarbeitet werden könnten. Die ehemalige Opposition will regieren. Die Linken Sekten betreiben ihre Proselytenmacherei. Wenn sich die Betroffenen nicht zusammentun, ihre gemeinsamen Interessen suchen, formulieren und verteidigen, wird es keinen Widerstand geben, sondern nur individuelle Resignation.

Die Einschätzung stützte sich auf eine Analyse der politischen und ökonomischen Entwicklung Berlins in den 90er Jahren. Sie ist durch die Geschichte des »rot-roten« Senats bis ins Detail bestätigt worden. So stand die Unterstützung der Gewerkschaften für die rot-grüne-Koalition im Bundestagswahlkampf ’02 unter dem Zeichen einer Verteidigung des Flächentarifes gegen die Vorstellungen des schwarz-gelben Lagers. Nun finden sich die Gewerkschaften in Berlin aber in einer Situation, dass eine »rot-rote« Koalition den Ausstieg aus den bundesweiten Tarifverträgen erzwingen will. Auf diese Entwicklung waren die Berliner Gewerkschaften nicht vorbereitet. Und einige haben bis heute nicht verstanden, dass die Mehrheit ihrer eigenen aktiven Mitglieder einen faulen Kompromiss mit dem Senat ablehnt. Noch jetzt gibt es ver.di-Funktionäre, die der Landesregierung eine alternative Sparpolitik unterbreiten wollen. Eine Vorbereitung auf die bereits offen erklärte Konfrontation findet nicht statt. Die Funktion unserer Zeitung sehen wir genau in der Unterstützung des entstehenden Widerstandes, der sich nicht nur gegen die besonderen Berliner Schweinereien richtet, sondern sich genauso in der Tarifbewegung dieses Jahres gezeigt hat oder in den Protesten gegen die Hartz-Politik zeigt.

Theoretische Analysen haben eine Funktion in sozialen Auseinandersetzungen. Sie geben – wenn sie denn stimmen – Einsicht in Kräfteverhältnisse und erschließen Gründe für das Verhalten der Leute, auch ihnen selbst. Sie lassen durchaus die eine oder andere Verallgemeinerung zu. Von Marx stammt die knappe Formulierung, dass die Anzahl von Leuten nur ins Gewicht fällt, »wenn Kombination sie vereint und Kenntnis sie leitet«.
Der eine Teil des Satzes ist klar: Tatsächlich fallen heute die Interessen von 70.000 Fondsanlegern mehr ins Gewicht als die Interessen von 150.000 Beschäftigten des Landes Berlin, als die Lebensinteressen der Bevölkerungsmehrheit, die einen öffentlichen Dienst braucht, schon weil sie kein ausreichendes privates Vermögen besitzt. Weniger klar ist nach Jahrzehnten nicht nur kommunistischer Avantgardepolitik, was unter der angesprochenen »Kenntnis« zu verstehen ist. Dabei hatte sich schon der Weise Sun Zi ganz eindeutig geäußert: Ohne Selbsterkenntnis, die kein Theoretiker von außen in die Bewegung hinein tragen kann, ist ein Erfolg nicht nur unwahrscheinlich, sondern unmöglich. Und wer den Gegner nicht einzuschätzen weiß, für den wird der immerhin mögliche Erfolg zu einer Sache guten Glücks. Die Arbeiterbewegung hat auch in ihren besten Teilen in den letzten 30 Jahren wenig Glück gehabt.
Wo die Voraussetzungen für nachhaltigen Widerstand nicht vorhanden sind, müssen sie, wie immer auch heute, geschaffen werden. Denn es ist nichts als eine Illusion, man könne auf diesen mühsamen Prozess verzichten und sich in dieser modernen Gesellschaft ersatzweise »Mit den Starken verbünden, um für die Schwachen etwas heraus zu holen.« Wenn die Schwachen schwach bleiben, hilft alle fürsorgerische Besorgnis nichts. Oder – in Anknüpfung an einen beliebten Satz der linken Folklore: Es genügt nicht, Bündnispartner zu haben, man muss schon selber eine gesellschaftliche Macht sein.

3.
Weil den Kenntnissen eine so wesentliche Rolle zukommt, scheint mir nicht weniger Wissen und Engagement linker Wirtschaftswissenschaftler vonnöten, sondern mehr. Mehr Engagement auch auf ihrem ureigensten Feld, der ökonomischen Theorie. Man kann es sich m.E. in der Wirtschaftswissenschaft nicht so einfach machen, dass die neoliberale Hegemonie einfach aus der sonstigen Gesellschaft auf die Universitäten übergeschwappt wäre und nur politische Gründe hätte. Es gibt auch mehrere offene theoretische Fragen.

3.1. In der über 100jährigen Debatte zum Transformationsproblem ist der Begriff der Marxschen Werttheorie selbst ihren Protagonisten zunehmend problematisch geworden. Zwar halten aus verschiedenen Gründen verschiedene Autoren an ihr fest. Und die kühne Ablehnung der klassischen Fragestellungen im Zeichen einer »monetären Werttheorie«, wie sie hierzulande z.B. von Michael Heinrich vorgeschlagen wird, entgeht der sachlichen Problematik nicht: Sicher bleibt eine Analyse der kapitalistischen Ökonomie ohne Berücksichtigung der monetären Vermittlung blind. Eine monetäre Werttheorie aber, die keine Aussagen zur Gestaltung des Gebrauchswerts und zur Anwendung der Arbeitskraft macht, die keine Schnittstellen zur Empirie aufweist und nicht quantitativ argumentieren kann, eine solche monetäre Werttheorie bleibt leer. Scheinbar bieten die wissenschaftlich gesicherten und akzeptierten Resultate der Diskussion seit Mühlpfordt und Bortkiewcz keinen Leitfaden für die Behandlung der alltäglichen Themen kapitalistischer Produktion: Arbeit und Ausbeutung, der Arbeitstag, Kooperation, Arbeitsteilung, Maschinerie, Lohn, Akkumulation, Arbeitslosigkeit. Eine wissenschaftliche Lösung kann nun nicht darin bestehen, sich heroisch auf eine willkürlich gewählte Seite zu schlagen. Es geht vielmehr darum, zu neuen Einsichten zu finden.

3.2. Der Fall der Profitrate. Die flapsige Art und Weise, in der das »Gesetz« kürzlich abserviert wurde, macht den Stand der Debatte hierzulande deutlich. Jenseits von Glaubensfragen geht es hier aber um das Kriterium der Technikwahl im Kapitalismus. Anwar Shaikh hat gezeigt, dass unter Voraussetzung des »competitive criterion« ein Anstieg der Kostenrentabilität bei gleichzeitigem Fall der Profitrate möglich ist. Zu klären wäre nun, ob und wann dieses Kriterium Relevanz hat, unter welchen Bedingungen ein Fall der Profitrate eintritt und wann diese Bedingungen erfüllt sind usw.

3.3. Bei Marx heißt es: »Mit der Entwicklung des zinstragenden Kapitals und des Kreditsystems scheint sich alles Kapital zu verdoppeln und stellenweis zu verdreifachen durch die verschiedene Weise, worin dasselbe Kapital oder auch nur dieselbe Schuldforderung in verschiedenen Händen unter verschiedenen Formen erscheint.« (MEW 25, 488). Mir scheint, dass wir in der Unterscheidung dieser Formen noch viel zu tun haben – eine unterschiedlose Summierung aller Umsätze an Börsen und im Devisenhandel verschafft uns die nötige Unterscheidung sicher nicht. Mehr noch: Selbst die einfache Wahrheit, wonach zu jedem Kredit neben einem Schuldner auch ein Gläubiger gehört, ist heute erinnerungsbedürftig. Zur Kenntnis der Kräfteverhältnisse gehört auch die Kenntnis der Abhängigkeitsverhältnisse in einer Gesellschaft.

3.4. Das letzte Problem hat auch einen direkt politischen Aspekt. Keynes zur Zeit der General Theory ging – wie große Teile der Menschheit in den 30er und 40er Jahren – davon aus, dass der Kapitalismus am Ende sei und nur die Frage übrig bleibt, ob er vor sich selbst gerettet werden könne. Heute ist es genau andersherum. Der Sozialismus ist tot, die meisten unserer Zeitgenossen erinnern sich noch an die Beerdigung und zeigen verschiedene Stellen vor, wo der Grabstein steht. Da können wir doch nicht daher kommen und ohne Klärung dieses Zusammenbruchs wieder von »sozialistischer Wirtschaftspolitik« reden. Ohne Klärung der Frage, wer im verblichenen Nominalsozialismus was für wen alles an Planung betrieben hat und warum die ganze Geschichte im Zusammenbruch geendet ist.

Ohne eine solche Klärung bleibt auch die Kritik am heutigen Kapitalismus halbherzig und inkonsequent. Etwa deshalb, weil z.B. die Eigentumsfrage als strittig und »belastet« ausgeklammert bleibt. Dabei ist doch jeder der Millionen Arbeitslosen im Lande ein Beweis für die Aktualität der Marxschen Kritik am bürgerlichen Eigentum, denn diese Leute sind Arbeitslose, weil ihnen nicht nur ein Arbeitsplatz fehlt, mit dem sie ein Einkommen erlangen könnten.
Zunächst und vor allem fehlt ihnen die Menge Vermögen, die eine Suche nach einem Arbeitsplatz als abhängig Beschäftigter überflüssig macht. Ich habe noch nie gehört, dass man reiche Müßiggänger als Arbeitslose bezeichnet hätte.

Damit schließt sich vielleicht ein Kreis. Vom alten Kant stammt der stolze Satz, dass Aufklärung die »Befreiung des Menschen aus selbstverschuldeter Unmündigkeit« sei. Dem können wir zustimmen. Es gibt jedoch auch eine nicht selbstverschuldete, eine aufgezwungene Unmündigkeit. Dieser Unmündigkeit wird mit Aufklärung allein nicht beizukommen sein.

Dieser Beitrag erschien am 16. 12. 2002 auch in der Tageszeitung »Junge Welt«.
Abdruck in CuS 2/2003 mit freundlicher Genehmigung des Verfassers.

Quellenangaben und Anmerkungen sind der gedruckten Fassung zu entnehmen.